öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen

Stadtrat Neunkirchen - 30.09.2020 - 15:30-16:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 03.09.2020    
2Neubesetzung von Ausschüssen 10/014/2020   
3Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Videokonferenzen in außerordentlichen Notlagen und Bildung eines Notausschusses 10/013/2020   
4Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates 10/012/2020   
5Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen - Kapitel 2: Finanzhilfen zur Verbesserung der Schulinfrastruktur 16/026/2020   
6Bebauungsplan Nr. 134 "Alte Grundschule Kohlhof" im Stadtteil Kohlhof der Kreisstadt Neunkirchen, Abwägungs- und Satzungsbeschluss 16/027/2020   
7Aufstellung der 2. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 6 "5 Abschnitt Furpach"" als Vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Netto Markt Kohlhofweg" im Stadtteil Furpach; Abwägungsbeschluss und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB 16/028/2020   
821. Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Netto Markt Kohlhofweg" der Kreisstadt Neunkirchen, Ortsteil Furpach; Abwägungsbeschluss und Feststellungsbeschluss 16/029/2020   
9Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 20/020/2020   
10Bestellung eines Mitgliedes für den Volkshochschulbeirat 20/022/2020   
11Beschlussfassung über die Änderung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 mit dem mittelfristigen Investitionsprogramm und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019-2023 20/024/2020   
124. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Verkehrsflächen32/004/2020   
13Benennung von Vertretern und Ersatzvertretern für die Schulregionkonferenz Neunkirchen40/011/2020   
14Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband Schaumberg-Blies e. V. (Projekt "Floßfahrt") 50/011/2020   
15Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2020: Bewerbung Neunkirchen als Fairtrade-Stadt 10/011/2020   
16Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
16.1Parkplätze Untere Bliesstraße    
17Mitteilungen und Verschiedenes    
17.1Absage Neujahrsempfang    
17.2Urban Art in Neunkirchen 2020    
17.3Stadtentwicklung    
17.4Veranstaltung "Best of Musical"