öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Haupt- und Personalausschusses (Vertretung Stadtrat anl. Corona-Krise)

Haupt- und Personalausschuss (Vertretung Stadtrat anl. Corona-Krise) - 14.05.2020 - 17:00-18:10 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Stadtrates am 18.03.2020    
2Abschluss eines städtebaulichen Vertrages in Zusammenhang mit der Aufstellung und Durchführung des Bebauungsplans der Kreisstadt Neunkirchen Nr. 129 „Stadtkernerweiterung II“ sowie einer Zusatzvereinbarung mit der GLOBUS Neunkirchen Grundstücksverwertung und Leasing GmbH & CO KG, Leipziger Straße 8, 66606 St. Wendel 16/014/2020   
3Beschluss über den Abwägungsvorschlag zu den im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 129 „Stadtkernerweiterung II“ eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss über den Abwägungsvorschlag zu den im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanes Nr. 129 „Stadtkernerweiterung II“ eingegangenen Stellungnahmen

Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 129 „Stadtkernerweiterung II“ der Stadt Neunkirchen

Beschluss über die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 91 „Stadtkernerweiterung“ 1. Änderung für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 129 „Stadtkernerweiterung II“
16/012/2020   
4Beschluss über den Abwägungsvorschlag zu den im Rahmen des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gem. § 3 Abs.1 und § 4 Abs.1 BauGB zur 14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss über den Abwägungsvorschlag zuden im Rahmen der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB zur 14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes eingegangenen Stellungnahmen

Beschluss über die Genehmigungsfassung der 14. Teiländerung des Flächennutzungsplanes der Stadt Neunkirchen
16/013/2020   
5Förderung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz I 20/011/2020   
6Kindertagesstätte Furpach - Umbau und Modernisierung - Mehrkosten Heizungs-/Sanitäranlagen 60/012/2020   
7Neubau KiTa Freiherr-vom-Stein - Planung Aussenanlagen 60/013/2020   
8Neubau KiTa Freiherr-vom-Stein - Abriss Altbau 60/017/2020   
9Neubau KiTa Falkenstraße - Ingenieurleistungen Planung 60/014/2020   
 Berichterstatter: Frank Peisch 
10Neubau KiTa Falkenstraße - Ingenieurleistungen Überarbeitung der Entwurfsplanung 60/015/2020   
11Ausschreibung Sicherheitsdienst für den Badbereich 40/001/2020   
 Berichterstatter: Gerd Simon 
12Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
12.1Situation des städtischen Haushaltes    
12.2Sitzungen des Stadtrates    
12.3Renovierung Sportplatz Hangard    
13Mitteilungen und Verschiedenes