öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen

Stadtrat Neunkirchen - 18.03.2020 - 16:30-17:15 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.02.2020    
2Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 mit mittelfristigem Investitionsprogramm und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2019 - 2023 20/009/2020   
3Stellenplan für das Haushaltsjahr 202011/003/2020   
4Bestellung des Haupt- und Personalausschusses als beratendes und beschließendes Organ anstelle des Stadtrates und seiner Ausschüsse für den Zeitraum 23.03.2020 und 30.04.2020 10/006/2020   
5Umbesetzung des Haupt- und Personalausschusses 10/007/2020   
6Umbesetzung des Ausschusses für Planung, Umwelt- und Naturschutzangelegenheiten 10/005/2020   
7Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH - Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt „Job pro Stadt“ 50/002/2020   
8Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH -Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt „JobPerspektive“ 50/003/2020   
9Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH -Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt „Hütten-und Grubenweg“ 50/004/2020   
10Wirtschaftsplan für den Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2020 70/002/2020   
11Aufstellung Ergänzungssatzung "Ende Lehweg" in der Kreisstadt Neunkirchen im Ortsteil Wiebelskirchen; Beschluss zur Abwägung der in den Beteiligungsverfahren nach § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 BauGB, § 3 Abs. 2 BauGB Beteiligung der Öffentlichkeit und § 2Abs. 2 BauGB Abstimmung mit den Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen. 16/007/2020   
12Aufstellung Ergänzungssatzung "Ende Lehweg" in der Kreisstadt Neunkirchen im Ortsteil Wiebelskirchen; Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 BauGB 16/008/2020   
13Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen vom 19.02.2020: Krötenschutz bei anstehenden Straßensanierungen mitplanen 16/011/2020   
14Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
15Mitteilungen und Verschiedenes    
15.1Corona-Pandemie