öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen

Stadtrat Neunkirchen - 12.12.2018 - 16:30-17:25 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 21.11.2018    
2Ausschreibung der Stelle der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Neunkirchen11/032/2018   
3Sportstättenentwicklungsplan 40/036/2018   
4Festsetzung der Benutzungsentgelte für die Freizeiteinrichtung Robinsondorf, Tannenschlag 1, 66539 Neunkirchen, ab 01.01.2019 50/027/2018   
5Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband Schaumberg – Blies e.V (Projekt „Floßfahrt") 50/028/2018   
6Abnahme des Jahresabschlusses 2017 200/165/2018   
7Jahresabschluss des Abwasserwerkes für das Wirtschaftsjahr 2017 200/172/2018   
8Entlastung des Oberbürgermeisters und der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 200/173/2018   
9Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2018 200/174/2018   
10Förderung von Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 200/168/2018   
11Erlass einer Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hausklärgruben (mit- oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umleg ung der Abwasserabgabe ab 01.01.2019 201/012/2018   
12Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren in der Kreisstadt Neunkirchen ab 01.01.2019 201/013/2018   
13Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 200/170/2018   
14Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen im Wirtschaftsplan Abwasserwerk 603/051/2018   
1519. Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich der 3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Am Biedersberg" 601/043/2018   
16Bebauungsplan Nr. 131 "Eckersberg" 601/044/2018   
1716. Teiländerung des Flächennutzungsplanes im Bereich "östlich des Plättchesdohle" 601/045/2018   
18Verordnung über das Verbot der Prostitution in der Innenstadt der Kreisstadt Neunkirchen32/011/2018   
19Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
20Mitteilungen und Verschiedenes