öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen

Stadtrat Neunkirchen - 18.06.2014 - 16:30-17:35 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 07.05.2014    
2Besetzung einer Schulleiterinnen- und einer Schulleiterstelle 40/192/2014   
3Änderung der Geschäftsordnung für die Kinderkommission der Kreisstadt Neunkirchen 50/265/2014   
4Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH – Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe 50/266/2014   
5Auftragserweiterungen 603/395/2014   
61. Abschluss eines Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan der Kreisstadt Neunkirchen Nr. 124 "Kirkeler Straße Ost" mit der Firma RICHARD KRÄMER PFERDESPORT GmbH & Co. KG, Vierte Industriestraße 1+2, 68766 Hockenheim, und
2. Abschluss eines Vertrages zum Durchführungsvertrages hinsichtlich der Übernahme von Kompensationsmaßnahmen mit der Firma RICHARD KRÄMER PFERDESPORT GmbH & Co. KG
30/006/2014   
7Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 124 Kirkeler Straße-Ost in der Kreisstadt Neunkirchen - Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 BauGB 601/241/2014   
8Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Steuerung von Windkraftanlagen; Beschluss zur Abwägung der in den Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 601/244/2014   
9Teiländerung des Flächennutzungsplanes zur Steuerung von Windkraftanlagen; Feststellungsbeschluss 601/245/2014   
10Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 27.05.2014:
Verzicht auf 2. Geschäftsführerposten beim EVS
20/006/2014   
11Verleihung von Ehrenbezeichnungen - Ernennung zur Ehrenstadträtin oder zum Ehrenstadtrat bzw. zur Ehrenortsrätin oder zum Ehrenortsrat 100/418/2014   
12Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
12.1Schülerferienpass 2014    
12.2Verschmutzung von Orts- und Straßenschildern    
12.3Entfernung von Wahlplakaten    
13Mitteilungen und Verschiedenes    
13.1Magnetkarten und Ausweise    
13.2Tätigkeitsbericht der Verwaltung 2013 und Sozialbericht 2013    
13.3Verabschiedung der ausscheidenden Ratsmitglieder