öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen

Stadtrat Neunkirchen - 19.12.2012 - 16:30-18:30 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 21.11.2012    
2Vorstellung des Einzelhandelskonzeptes zur Gesamtstadt durch das Isoplan-Institut 601/203/2012   
3Beratung über die Einrichtung eines Sozialkaufhauses in Neunkirchen 50/213/2012   
4Änderung des Dezernatsverteilungsplanes 100/354/2012   
5Resolution Kommunaler Entlastungsfonds 200/746/2012   
6Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben 200/745/2012   
7Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Wirtschaftsplan Abwasserwerk 2012200/750/2012   
8Erlass einer Satzung der Kreisstadt Neunkirchen über die Festsetzung der Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Abwasseranlagen bzw. für die Schlammbeseitigung aus Hauskläranlagen (mit- oder ohne biologische Reinigung) in Verbindung mit der Umlegung der Abwasserabgabe ab 01.01.2013 201/056/2012   
9Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Straßenreinigungsgebühren in der Kreisstadt Neunkirchen ab 01.01.2013 201/057/2012   
105. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 91 Stadtkernerweiterung in der Kreisstadt Neunkirchen im vereinfachten Verfahren - Abwägung zu den während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, der parallelen Beteiligung der Behörden und sonstigenTräger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden gem. § 2 Abs. 2 BauGB vorgebrachten Anregungen und Bedenken 601/204/2012   
11Aufstellung der 5. Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 91 Stadtkernerweiterung in der Kreisstadt Neunkirchen - Beschlussfassung als Satzung gem. § 10 BauGB 601/205/2012   
12Vergabe II. Bauabschnitt Kanalerneuerung Alte Schmiede603/364/2012   
13Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Caritasverband Schaumberg-Blies e.V. /Projekt "Sprungbrett für Eltern und Kinder in Neunkirchen" 50/212/2012   
14Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Berufsbildungswerk (bfw Neunkirchen) 50/215/2012   
15Verlängerung des Kooperationsvertrages mit der Arbeitslosenselbsthilfe(ash)/Projekt "JobPerspektive" 50/216/2012   
16Verlängerung des Kooperationsvertrages mit der Arbeitslosenselbsthilfe (ash)/Projekt "Job pro Stadt" 50/217/2012   
17Verlängerung des Kooperationsvertrages mit dem Arbeiter-Samariter-Bund /Projekt "Stadtteilbezogene Gesundheitsförderung" 50/218/2012   
18Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates    
18.1Beleuchtung "Bliespromenade/Blieszentrum"    
18.2Stromsperren    
18.3Strompreiserhöhung    
19Mitteilungen und Verschiedenes    
19.1Sitzungsplan 2013    
19.2Neujahrsempfang    
19.3Tag der offenen Tür