öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Neunkirchen - 17.03.2021 - 15:30-16:30 Uhr

Sitzung
SR/019/2019-2024
Gremium
Stadtrat Neunkirchen
Raum
Kreisstadt Neunkirchen, in der Neuen Gebläsehalle Neunkirchen, An den Hochöfen 1, 66538 Neunkirchen
Datum
17.03.2021
Zeit
15:30-16:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Beschlussfassung über Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.02.2021

 
Ö 2

Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates

10/004/2021
Ö 3

Neubesetzung von Ausschüssen

10/005/2021
Ö 4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 mit mittelfristigem Investitionsprogramm und Finanzplanung für den Planungszeitraum 2020 - 2024

20/003/2021
Ö 5

Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021

 
Ö 6

Beantragung von Investitionszuschüssen aus dem Saarlandpakt

20/005/2021
Ö 7

Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuern in der Kreisstadt Neunkirchen (Vergnügungssteuersatzung) ab 01.01.2021

20/010/2021
Ö 8

Beteiligungsbericht für das Wirtschaftsjahr 2018

20/014/2021
Ö 9

Kreditaufnahme 2020 Eigenbetrieb Abwasserwerk

20/013/2021
Ö 10

Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Kreisstadt Neunkirchen für das Wirtschaftsjahr 2021 mit Investitionsprogramm

20/012/2021
Ö 11

Wirtschaftsplan für den Stadtwald für das Forstwirtschaftsjahr 2021 und Betriebsergebnis 2020

70/002/2021
Ö 12

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept "Quartier Neunkirchen", 2. Ergänzung zum Projekt "Neugestaltung der Fußwegeverbindung vom ehem. Hüttenpark (neuer Globusstandort) zum Wasserturm"

16/009/2021
Ö 13

6. Änderung Bebauungsplan Nr. 91 "Stadtkernerweiterung", Abwägungs- und Satzungsbeschluss

16/010/2021
Ö 14

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH - Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt "Hütten- und Grubenweg"

50/001/2021
Ö 15

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH - Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt "JobPerspektive"

50/002/2021
Ö 16

Abschluss eines Kooperationsvertrages mit der Neuen Arbeit Saar gGmbH - Abteilung Arbeitslosenselbsthilfe (ash) - für das Projekt "Job pro Stadt"

50/003/2021
Ö 17

Anfragen der Stadtratsfraktionen und der Mitglieder des Stadtrates

 
Ö 17.1

Situation der Obdachlosen im Stadtgebiet

 
Ö 18

Mitteilungen und Verschiedenes

 
Ö 18.1

Gewerbeflächenpotenzialstudie